von Thomas Ax Seit 1975 liegen Daten zu Unfällen mit Personenschaden unter dem Einfluss berauschender Mittel in Deutschland (einschließlich dem Gebiet der ehemaligen DDR und Berlin-Ost) vor. Ab diesem Zeitpunkt sind die Zahlen der Alkoholunfälle mit Personenschaden bis 1987 – mit einigen Schwankungen – gefallen.…
Kategorie: Fachbeiträge
Ob infolge Alkoholgenusses die Grenze zwischen Fahrtüchtigkeit und Fahruntüchtigkeit überschritten worden ist, stellt das Gericht in freier Beweiswürdigung fest
von Thomas Ax 1. Nach § 316 StGB macht sich strafbar, wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Im Sinne von § 316 StGB fahruntüchtig…
In der Revision erfolgreich
von Thomas Ax Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 2017…
Falsche Einschätzung einer Verkehrssituation ist für sich allein noch keine alkoholbedingte Ausfallerscheinung und auch kein Fahrfehler ungewöhnlicher Art
von Thomas Ax Zwar ist zuzugeben, dass bei einer entsprechenden Blutalkoholkonzentration die Konzentrationsfähigkeit sinkt, falsche Einschätzungen von Verkehrssituationen leichter möglich sind und auch Fahrfehler ungewöhnlicher Art auf diesen Alkoholgenuss zurückzuführen sind. Indessen ist die falsche Einschätzung einer Verkehrssituation für sich allein noch keine alkoholbedingte Ausfallerscheinung…
Wann ist ein Kraftfahrer fahruntüchtig?
von Thomas Ax Ein Kraftfahrer ist fahruntüchtig, wenn seine Gesamtleistungsfähigkeit, namentlich infolge Enthemmung sowie geistig-seelischer und körperlicher Leistungsausfälle so weit herabgesetzt ist, dass er nicht mehr fähig ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Strecke, und zwar auch bei plötzlichem Eintritt schwieriger Verkehrslagen, sicher zu…
Staatsanwaltschaft hat nach § 160 Abs. 2 StPO auch die zur Entlastung des Verdächtigen dienenden Umstände zu ermitteln
von Thomas Ax Die Staatsanwaltschaft hat nach § 160 Abs. 2 StPO auch die zur Entlastung des Verdächtigen dienenden Umstände zu ermitteln und für die Erhebung der entsprechenden Beweise Sorge zu tragen. Diese gesetzliche Pflicht soll sicherstellen, dass alle erheblichen Gesichtspunkte aufgeklärt werden, und damit…
Heidelberg: 25-Jähriger wegen des Verdachts des Einbruchs in ein Bekleidungsgeschäft verhaftet
Am Samstag, den 10.08.2024, soll sich ein 25-Jähriger gegen 4:30 Uhr gewaltsam Zugang zu einem Bekleidungsgeschäft in der Heidelberger Hauptstraße verschafft haben. Hierzu soll er derart heftig und andauernd mit beiden Händen an der gläsernen Zugangstüre gerüttelt haben, dass der Türzylinder aus dem Türschloss riss.…