vorgestellt von Thomas Ax Als pornografisch ist laut Bundesgerichtshof eine Darstellung anzusehen, „wenn sie unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher, anreißerischer Weise in den Vordergrund rückt und in ihrer Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse des Betrachters an…
Autor: Dr. jur. Thomas Ax
OLG FFM zu der Frage, ob ein Anspruch auf Schadensersatz wegen einer erlittenen Freiheitsberaubung besteht, wenn der Geschädigte wahrheitswidrig der Vergewaltigung (in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung) beschuldigt wird und er durch seine hierauf erfolgte Inhaftnahme der Freiheit beraubt wird
Die Kosten für die Einholung entlastender Gutachten nach einer Inhaftierung aufgrund falscher Anschuldigung können nach den Grundsätzen der psychisch vermittelten Kausalität als Schaden nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 239, 25 Abs. 1 Alt. 2 StGB geltend gemacht werden. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 28.09.2016 –…
Wir helfen Ihnen wenn Sie einen Unfall unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln begangen haben (2)
von Thomas Ax Die “relative” Fahruntüchtigkeit unterscheidet sich dabei von der “absoluten” nicht in dem Grad der Trunkenheit oder der Qualität der alkoholbedingten Leistungsminderung, sondern allein hinsichtlich der Art und Weise, wie der Nachweis der Fahruntüchtigkeit als psychophysischer Zustand herabgesetzter Gesamtleistungsfähigkeit zu führen ist (vgl.…
Wir helfen Ihnen wenn Sie einen Unfall unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln begangen haben (1)
von Thomas Ax Seit 1975 liegen Daten zu Unfällen mit Personenschaden unter dem Einfluss berauschender Mittel in Deutschland (einschließlich dem Gebiet der ehemaligen DDR und Berlin-Ost) vor. Ab diesem Zeitpunkt sind die Zahlen der Alkoholunfälle mit Personenschaden bis 1987 – mit einigen Schwankungen – gefallen.…
Ob infolge Alkoholgenusses die Grenze zwischen Fahrtüchtigkeit und Fahruntüchtigkeit überschritten worden ist, stellt das Gericht in freier Beweiswürdigung fest
von Thomas Ax 1. Nach § 316 StGB macht sich strafbar, wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Im Sinne von § 316 StGB fahruntüchtig…
In der Revision erfolgreich
von Thomas Ax Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Ihm obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen. Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 2017…
Falsche Einschätzung einer Verkehrssituation ist für sich allein noch keine alkoholbedingte Ausfallerscheinung und auch kein Fahrfehler ungewöhnlicher Art
von Thomas Ax Zwar ist zuzugeben, dass bei einer entsprechenden Blutalkoholkonzentration die Konzentrationsfähigkeit sinkt, falsche Einschätzungen von Verkehrssituationen leichter möglich sind und auch Fahrfehler ungewöhnlicher Art auf diesen Alkoholgenuss zurückzuführen sind. Indessen ist die falsche Einschätzung einer Verkehrssituation für sich allein noch keine alkoholbedingte Ausfallerscheinung…